Kommission, Entbürokratisierung 2008
Mittwoch, 1. Oktober 2008
46 Milliarden Euro pro Jahr! Mit diesem Betrag werden Unternehmen in Deutschland durch staatliche Bürokratie belastet. Über 80 % dieser Bürokratiekosten entfallen auf kleine und mittlere Betriebe. Zwar haben wir
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe MIT-Mitglieder,
46 Milliarden Euro pro Jahr! Mit diesem Betrag werden Unternehmen in Deutschland durch staatliche Bürokratie belastet. Über 80 % dieser Bürokratiekosten entfallen auf kleine und mittlere Betriebe. Zwar haben wir als MIT-Entbürokratisierungskommission von Baden-Württemberg mittlerweile erste hervorragende Erfolge, gute Ergebnisse verbunden mit wesentlichen Erleichterungen, zu verzeichnen; aber es gibt nach wie vor noch sehr viel zu tun. Wenn z. B. ein/e Betriebsinhaber/in mit 35 Beschäftigten seinen gesamten Arbeitseinsatz über alle Bürokratiebereiche zusammenzählt, kommt er/sie auf über 1.000 Arbeitsstunden im Jahr. Das sind alles Arbeiten, die für den Staat erledigt werden müssen, für die die Unternehmer/innen aber keinen Cent erhalten, und somit tätigen sie unbezahlte Hilfsdienste für die Allgemeinheit. Wir als MIT-Entbürokratisierungskommission wollten und konnten diesen enormen bürokratischen Aufwand nicht länger hinnehmen.
Es ist es mir ein aufrichtiges Bedürfnis, sämtlichen Mitgliedern der Entbürokratisierungskommission für ihren enormen Einsatz und die tatkräftige Mitarbeit in 17 Sitzungen sehr herzlich und aufrichtig zu danken.
Es sind dies insbesondere Dr. Jochen Birkle, Maulbronn als mein Stellvertreter und Koordinator; Rudolf Drescher, Herbolzheim bei Emmendingen; Marcus Gneiting, Stuttgart; Helena Kapp, Kirchheim/Teck; Ursula Kowalewski, Baienfurt; Bernd Kupfer, Mannheim; Rudolf Preiss, Herrenberg; Otto Roller, Haitersbach bei Calw; Frank Schreiter als Steuerexperte, Esslingen a. N. und Roland Steinbrück, Baden-Baden.
Auch spreche ich unserem Innenminister Heribert Rech MdL und seinem Ministerialdirigent Gerhard Winter als zuständigem Entbürokratisierungsstabsstellenleiter und seinem Vorgänger Herrn leitenden Ministerialrat Dr. Utz Remlinger vom Staatsministerium sowie sämtlichen Mitarbeiter(inne)n der beteiligten Ministerien für ihre wertvolle Mitarbeit meine große Hochachtung aus und danke Ute Birkle für die Ausgestaltung der Anträge. Unser weiterer Dank gilt der FKM VERLAG GMBH und ihrem Geschäftsführer Gregor Wick für die Drucklegung. MITTELSTAND AKTIV Zum Schluss halte ich fest: Bürokratieabbau ist eine Daueraufgabe. Die Beseitigung von Wachstumshemmnissen, insbesondere für kleine und mittlere Unternehmen - dem Rückgrat der deutschen Wirtschaft -, muss höchste Priorität bekommen. Wir als MIT-Entbürokratisierungskommission werden uns dafür weiter tatkräftig einsetzen.
In diesem Sinne
Wolfgang Mößner
Vorsitzender der Entbürokratisierungskommission
MIT Baden-Württemberg 2005-2008